Gottfried Niemietz

Gottfried Niemietz

Rechtsanwalt Gottfried Niemietz greift auf 37 Jahre Erfahrung im Arbeitsrecht zurück und hat sich auf dem Gebiet des Eingruppierungsrechts spezialisiert.

BAG 21.01.2015, - 4 AZR 253/13 -

Der Sachbearbeiter Wirtschaftliche Sozialhilfe SGB XII ist eingruppiert (bis 31.12.2016) in der Vergütungsgruppe IVb BAT(-O) und zu vergüten nach der Entgeltgruppe 9 TVöD und seit 01.01.2017 in der Entgeltgruppe 9c TVöD.

Es handelt sich insoweit um eine "besonders verantwortliche Tätigkeit" auf der Grundlage "gründlicher, umfassender Fachkenntnisse".

Dienstag, 20 September 2011 00:00

Urlaubsabgeltung – Vererbbarkeit

BAG 20.09.2011, - 9 AZR 416/10

Stirbt ein Arbeitnehmer so wandelt sich der Urlaub nicht in einen Abgeltungsanspruch um.

Dienstag, 09 August 2011 00:00

Urlaubsabgeltung – Ausschlussfristen

BAG 09.08.2011, - 9 AZR 475/10 -

Ansprüche auf Urlaubsabgeltung unterfallen als "Ansprüche aus dem Dienstverhältnis" der Ausschlussfrist des § 45 Abs 2 DWArbVtrRL. Der dort angeordnete Verfall ist unabhängig davon wirksam, ob der Anspruch auf die Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs oder auf die Abgeltung des übergesetzlichen Urlaubs gerichtet ist.

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